Achim Post zu dem Ergebnis des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des Bundeshaushaltes nach der sogenannten Bereinigungssitzung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition…
Der SPD-Unterbezirk Siegen-Wittgenstein hatte am 15.11.2023 zu der Veranstaltung „Vom Proficlub bis zum Amateurverein – Das Ehrenamt im Sport“ in die Krombacher Erlebniswelt eingeladen.
Die Deutschen Edelstahlwerke in Siegen-Geisweid mit ca. 1.200 Beschäftigten ist einer der energieintensivsten Betriebe in der Region. Die für die Herstellung von CO2-armem Stahl in einem Elektro-Lichtbogen-Ofen (EAF) benötigten Strommengen sind kaum vorstellbar. Hautnah konnten die Fraktionsmitglieder erleben, welche gigantischen…
Vier Mitglieder der SPD-Fraktion Siegen, Thomas Christian, Bernardo Adhemar Molzberger, Detlef Rujanski und Ingmar Schiltz, waren der Einladung der SPD-Kreistagsfraktion gefolgt, um sich in einer Klausurtagung intensiv mit dem Haushalt 2024 des Kreises Siegen-Wittgenstein zu befassen.
Viele Mitglieder der SPD-Fraktion Siegen waren am 09.11.2023 unter den mehreren hundert Besucherinnen und Besuchern an dem Ort, wo von 1904 bis zum 10. November 1938 das religiöse Zentrum des Siegerländer Judentums beheimatet gewesen war.
Zu den Ergebnissen der Ministerpräsident*innenkonferenz am 6. und 7. November erklärt Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD: »Die nächtlichen Beschlüsse haben das Potenzial zu einem Entlastungspaket für Städte, Gemeinden und Kreise zu werden. Sie sind ein deutlicher Schritt nach vorne. Der…
Für die nächste Sitzung des Bauausschusses am 29.11.2023 hat die SPD-Fraktion Siegen gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner den folgenden Antrag gestellt:
Für die nächste Sitzung des Bauausschusses am 29.11.2023 hat die SPD-Fraktion Siegen gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner den folgenden Antrag gestellt:
Die über 18 Millionen Menschen in NRW haben eines gemeinsam: Sie alle leben in einer der 396 Städte und Gemeinden unseres Bundeslandes. Hier vor Ort spüren sie, ob der Staat funktioniert und der Fortschritt vor ihrer Haustür ankommt. Moderne Schulen…
Achim Post soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden. Der Landesvorstand der NRWSPD hat am Mittwochabend seinen Personalvorschlag für den Bundesparteitag beschlossen. Für den Parteivorstand wurden Achim Post (stellvertretender Parteivorsitzender), Dietmar Nietan (Schatzmeister) sowie Wiebke Esdar, Kerstin Griese, Oliver Kaczmarek, Michelle Müntefering, Svenja…
Für die nächsten Sitzungen des Bauausschusses am 08.11.2023 und des Rates am 22.11.2023 hat die SPD-Fraktion Siegen gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner den folgenden Antrag gestellt:
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 24.10.2023 hat die SPD-Fraktion Siegen gemeinsam mit anderen Fraktionen den folgenden Antrag gestellt:
Gemeinsame Pressemitteilung der NRWSPD, SPD-Landtagsfraktion NRW, NRWSPD-Landesgruppe und SGK NRW Zum bundesweiten Bildungsprotesttag am 23. September 2023 fordern die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW einen »Deutschland-Pakt Bildung«. Die hierfür festgelegten Eckpunkte können Sie über…
Traditionell wird das Sitzungsgeld der Dezembersitzung des Rates der Stadt Siegen von den Fraktionen für einen guten Zweck gespendet. Die Mitglieder der SPD-Fraktion Siegen entschieden sich im Jahr 2021 dafür, ihr Sitzungsgeld der Aktion "800 Bäume für Siegen" zu spenden.
Für die nächste Sitzung des Betriebsausschuss ESi am 22.09.2023 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner die folgende Anfrage gestellt:
SPD-Regionalratsfraktion im Austausch mit der SPD-Landtagsfraktion NRW Wie können Kommunen in Südwestfalen und ganz NRW entlastet werden? Diese konkrete Frage diskutierten zahlreiche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in dieser Woche auf Einladung der SPD-Fraktion im Landtag NRW in den Räumlichkeiten der…
Heute Morgen ist Edgar Moron, früherer MdL, Vizepräsident des NRW-Landtags und ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, im Alter von 82 Jahren verstorben. Sarah Philipp, Achim Post und Jochen Ott würdigen Morons politische Arbeit mit folgenden Statements: Sarah Philipp,…
Am 30.08.2023 waren von Seiten der SPD-Fraktion Siegen zahlreiche Mitglieder vor Ort dabei, als der neue Geh- und Radweg im Leimbachtal offiziell seiner Bestimmung übergeben wurde.
Auf ihrem Landesparteitag am 26.08. hat die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den ersten KeKiz-Preis der NRWSPD vergeben. Ausgezeichnet wurden der Leiter des Jugendtreffs St. Josef in Grevenbroich, Christoph Bongers, und Fatma Sen, die ehrenamtlich aktiv im Tabula e.V. in Bielefeld ist.
