Siegen. Am Mittwoch, den 14.04.2021, wurde der Haushalt der Stadt Siegen für das laufende Jahr mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet. Die Kooperationsfraktionen hatten sowohl zum Stellenplan, als auch zum Haushalt noch…
SPD unterstützt südwestfälische Initiative zur Anbindung an das internationale Wasserstoffnetz. Der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur für Südwestfalen muss jetzt kommen! Dazu wird die SPD einen südwestfälischen Wasserstoffgipfel in die Wege leiten. Die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer SIHK ruft Unternehmen in…
Arbeitsfähigkeit der Feuerwehren erhalten SPD Südwestfalen: „Corona-Impfungen für Feuerwehren sicherstellen!“ Die Pandemie droht zunehmend Auswirkungen auf örtliche Strukturen wie etwa die Feuerwehren zu nehmen. Daher ist es dringend notwendig, die Arbeitsfähigkeit durch den Schutz vor der Corona-Infektion aufrecht zu…
Südwestfalen soll zukünftig klimafreundlicher Energie erzeugen. Dies hat Regierungspräsident Vogel auf der vergangenen Sitzung des Regionalrates Arnsberg angekündigt. Konkret ist geplant, die Dachphotovoltaik auszubauen und geeignete Flächen mit entsprechenden Anlagen zu versorgen. Denn Südwestfalen nutzt aktuell nur ca. fünf Prozent…
Die geplanten Änderungen der Landesregierung im Landeswassergesetz stoßen im Regierungsbezirk Arnsberg auf Widerstand. Auf Antrag unserer SPD-Fraktion verabschiedete der Regionalrat in seiner Sitzung vom 18. März eine Resolution, mit der die Änderungen im Landeswassergesetz verhindert werden sollen. Bernd Müller, stellvertretender…
Im Land Nordrhein-Westfalen finden sich Flüsse und Bäche mit einer Gesamtlänge von etwa 55.000 Kilometern. Sie bilden ein wichtiges Trinkwasser-Reservoir für die Menschen von NRW. Bäche und Flüsse durchziehen unsere Landschaft wie Lebensadern. Insbesondere Kleingewässer beherbergen eine hohe Artenvielfalt und…
Sieben Wochen nach dem Beschluss des SPD-Landesvorstandes, den Landesparteitag als hybrides Format durchzuführen, traten am heutigen Samstag die 450 Delegierten digital zusammen. Unter Einhaltung eines strengen Hygiene- und Testkonzeptes wurde der Parteitag in einem TV-Studio in Neuss aufgezeichnet. Das Votum…
Siegen. Die Siegener SPD freut sich sehr über die aktualisierten Richtlinien zur Förderung in der Siegener Kindertagespflege, die am 03.03.2021 im Rat der Stadt Siegen beschlossen wurden. Nun erfolgt die Vergütung der Tagespflegepersonen mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns (aktuell…
Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses VI - Siegen-Eiserfeld am 23.02.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:
Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses I - Siegen-Geisweid am 10.02.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU die folgende Anfrage gestellt:
Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses VI - Siegen-Eiserfeld am 23.02.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU die folgende Anfrage gestellt:
Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses IV - Siegen-Mitte am 28.01.2021 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD die folgende Anfrage gestellt:
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schue und Bildung am 19.01.2021 haben die Kooperationspartner von CDU und SPD den folgenden Antrag gestellt:
Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…
Der Sprecher der südwestfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, hat sich nach dem aktuellen Sachstand der europäischen Fördermittelvergabe beim geplanten „Fonds für einen gerechten Übergang“ beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erkundigt. Die Antwort aus dem Ministerium lässt aufatmen,…
