Für die nächsten Sitzung des Rates am 27.10.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit allen anderen demokratischen Fraktionen im Siegener Rat den folgenden Antrag gestellt:
Armin Laschet hat angekündigt, als Ministerpräsident abzutreten. Das Nachfolgepersonal für den Übergang bis zur nächsten Landtagswahl schlägt er direkt mit vor. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, bewertet dies wie folgt: „Armin Laschet schmeißt nach etwas mehr als vier Jahren als…
Dank eines starken Wahlergebnisses entsendet die südwestfälische SPD zukünftig sechs Bundestagsabgeordnete in den 20. Deutschen Bundestag. Mit Stimmergebnissen, die über dem Zweitstimmenergebnis der SPD im Bund lagen, konnte die Südwestfalen SPD ihren Teil zum guten Endergebnis der SPD beitragen. Folgende…
Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…
Zu dieser Thematik begrüßte der Vorsitzende der SPD – Fraktion im Regionalrat Arnsberg Hans Walter Schneider den Verbandsvorsteher des NWL Herrn Dr. Drathen und Herrn Kinzel , sowie die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bergmann (RR Münster) und Rainer Brinkmann (RR Detmold) und…
Siegen. Bekämpfung des Wohnungsmangels in Siegen durch Schaffung der Voraussetzungen für den Bau von mindestens 1000 zusätzlichen Wohneinheiten – dies ist eines der wichtigsten politischen Ziele der SPD-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen in der aktuellen Wahlperiode. Aus diesem Grund besuchten die Fraktionsmitglieder in den Sommerferien die drei großen geplanten städtischen Baugebiete am Wellersberg (ehemaliges Munitionsdepot der belgischen Streitkräfte), am Bürbacher Giersberg („Am Wäldchen“ sowie „Zur dicken Eiche“) und am ehemaligen Sportplatz am Schießberg.
Auf Einladung der Brüder und Geschäftsführer der Hohenlimburger Kalkwerke GmbH, Dr.-Ing. Christian Lange und Dr. Matthias Lange, sowie des NRW-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg, besuchten die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion Mitte Juni den Familienbetrieb aus Hagen. Anlass war der Wunsch der Kalkwerke, zusätzliche…
Am Freitag, den 4. Juni 2021 fand der digitale Wasserstoffgipfel der SPD Südwestfalen statt. Über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu einem gelungenen Fachaustausch zusammen. Das digitale Podium war mit Expertinnen und Experten aus Politik, Gewerkschaften und Unternehmen gut aufgestellt,…
Siegen. Die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen begrüßen grundsätzlich den vor kurzem der Öffentlichkeit vorgestellten Masterplan der Universität Siegen mit dem Motto „Siegen. Wissen verbindet“. Das bisher als „Uni (kommt) in die Stadt“ bekannte Projekt…
Durch einen neuen Antrag in Umwelt- und Bauausschuss wird die bereits beschlossene Realisierung des Wohngebietes Wellersberg aktuell wieder in Frage gestellt. Die SPD-Fraktion befürwortet die bereits beschlossene Planung zur Bebauung eines Teils des Wellersbergs zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in unserer Stadt und lehnt den Antrag von Volt klar ab.
Lesen Sie hier unsere vollständige Stellungnahme:
In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde das SPD-Bürger*innenbüro in Haltern am See mutmaßlich durch selbsternannte Transgender-Aktivist*innen beschädigt. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Fabian Spies, Vorsitzender der AG NRWSPDqueer, verurteilen diese Tat auf das Schärfste. Nadja Lüders: „Wie…
SPD unterstützt südwestfälische Initiative zur Anbindung an das internationale Wasserstoffnetz und lädt am 4. Juni zum digitalen Wasserstoffgipfel für Südwestfalen ein. Vor einigen Wochen hatte die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer SIHK Unternehmen in Südwestfalen dazu aufgerufen, an der Bedarfsabfrage für…
Für die nächsten Sitzungen des Bezirksausschuss Eiserfeld am 25.05.2021 und des Verkehrsausschusses am 08.06.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:
Für die nächste Sitzung des Bezirksausschuss Eiserfeld am 25.05.2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner CDU den folgenden Antrag gestellt:
Siegen. Am Mittwoch, den 14.04.2021, wurde der Haushalt der Stadt Siegen für das laufende Jahr mit den Stimmen von SPD und CDU verabschiedet. Die Kooperationsfraktionen hatten sowohl zum Stellenplan, als auch zum Haushalt noch…
