SPD beantragt Sachstandsbericht zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“

Für die nächste Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 22.03.2023 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Kooperationspartner den folgenden Antrag gestellt:

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Universitätsstadt Siegen beauftragt die Verwaltung, einen Bericht zum Stand der Interkommunalen Zusammenarbeit vorzulegen, der Antworten auf folgende Fragen gibt:

  • Welche grundsätzlichen Erwägungen waren in der Vergangenheit und sind aktuell für die Verwaltung bei der Interkommunalen Zusammenarbeit handlungsleitend?
  • Welche Aufgaben werden aktuell und aus welchen Gründen in Kooperation mit anderen Kommunen erbracht?
  • Welche aktuell eigenständig wahrgenommenen Aufgaben bieten aus Sicht der Verwaltung das Potenzial für eine zukünftig verstärkte Interkommunale Zusammenarbeit?
  • Welche eigenständig wahrgenommenen Aufgaben kommen aus Sicht der Verwaltung nicht für eine Interkommunale Zusammenarbeit infrage? Welche Gründe liegen nach Einschätzung der Verwaltung zugrunde?

Begründung:
Ob Fachkräftemangel, Haushaltsengpässe, Klimaanpassung oder Modernisierung der Infrastruktur – für die drängenden Herausforderungen der kommenden Jahre kann die Interkommunale Zusammenarbeit gute Lösungsansätze bieten.
Um Potenziale einer verstärkten Interkommunalen Zusammenarbeit erkennen und ggf. Prozesse anstoßen zu können, benötigt die Vertretung das Wissen über ebendiese.
Der Bericht soll als Grundlage für weitere Überlegungen dienen.
Weitere Ausführungen erfolgen ggf. mündlich!

Den kompletten Antrag finden Sie hier.